Rechts & durchgeknallt? Ein bunter Berliner Reigen quer durch die Querfront

Berlin ist bunt. Vor allem kann es auch mit einer Fülle an Braunschattierungen aufwarten. Das Problem ist allerdings: Man trifft immer da auf sie, wo man gar nicht mit ihnen rechnet. Zumindest war mir persönlich lange Zeit nicht klar, wie ich ältere Frauen aus der höheren Gesellschaft, die vollkommen fixiert darauf waren, mir nachzuweisen, dass sie sehr viel bessere Fremdsprachenkenntnisse haben als ich (weiß der Teufel, wieso) mit Kiffern, ehemaligen Stasi-Agenten und künstlerisch-esoterisch angehauchten Freigeistern zusammenbringen sollte. Der Tipp „BRD GmbH“ brachte schließlich den Durchbruch:

„BRD GmbH“: Der Staat als Unternehmen – Kapitalismuskritik 2.0

Irgendwo in Kreuzberg auf einer Abendveranstaltung drang es mal so halb an mein Ohr: „BRD GmbH“. Ich hatte das als etwas blumig ausgedrückte Kritik am „Kapital“ und seiner erdrückenden Ominpräsenz in Politik und Gesellschaft gewertet. Die Nuller Jahre gingen ihrem Ende entgegen, die „Bolkestein-Direktive“ war als Idee, kostspielige Sozialsysteme und aufwendigen Arbeitnehmerschutz endgültig Geschichte werden zu lassen, gerade ausgestanden. Die weltweite Finanzkrise dagegen war in vollem Gange und hielt auch die Hauptstadt in ihrem Würgegriff. Von daher fand ich es nicht ganz unberechtigt, es zu kritisieren, dass ein wildgewordener Manchesterkapitalismus der Politik in scheinbarer Alternativlosigkeit seinen Kurs aufzwang: Der Staat also sozusagen als Unternehmen, das nach den Prinzipien „Cashflow“ und „erster am Markt sein“ geleitet werden sollte. Gut.

Wenn Künstlertypen ungemütlich werden

Ich ging jedenfalls davon aus, es mit Künstlertypen zu tun zu haben und schob den etwas bizarren Begriff darauf. Dass diese Leute nicht in erster Linie Gesellschaftskritik üben wollten, sondern sich nicht als Bürger der Bundesrepublik Deutschland ansehen, dafür aber als sog. „Reichsbürger“, wusste ich nicht. Genau genommen wusste ich überhaupt nicht, was „Reichsbürger“ sind. Ein Prominenter, dem eine Nähe zu den „Reichsbürgern“ nachgesagt wird, ist Pop-Sänger Xavier Naidoo, der Deutschland um ein Haar im letzten Jahr beim Grand Prix de la Eurovision vertreten hätte. Nähere Informationen dazu findet man auf Wikipedia. Allerdings – und so kontrovers der Fall Naidoo auch in der Öffentlichkeit diskutiert worden ist – muss man fairerweise sagen, dass die „Reichsbürgerszene“ sehr heterogen ist. Einen ersten Überblick dazu gibt ein Interview, das Ute Welty mit dem Politologen Steffen Kailitz auf Deutschland Radio Kultur geführt hat: Im besten Fall ist das mit den „Reichsbürgern“ offenbar mehr oder weniger ein Trick, um keine Steuern zahlen zu müssen. Im schlimmsten Fall geht es um „Deutschland in den Grenzen von 1939“, also das „Deutsche“ (oder auch „Dritte“) „Reich“ und das ist genauso rechts, wie es klingt.

Eine kreative Methode, um Steuern zu hinterziehen?

Vielleicht holen die Harmloseren unter den „Reichsbürgern“ einfach ein bisschen sehr weit aus, um Behörden klar zu machen, dass sie keine Steuern zahlen werden (Wozu? Man lebt ohnehin im eigenen Königreich mit eigener Flagge und eigener Gesetzesgebung). Sich an irgendeine Steueroase zu wenden, wäre jedenfalls einfacher.

Der braune Faden in der „Reichsbürgerszene“ zieht sich dann weiter durch Milieus, wo von „Chemtrails“ und „Mondnazis“ die Rede ist. Die Annahme, dass unsere Luft mit Chemikalien verseucht wird, um die Bevölkerung mürbe zu machen, klingt nach „von Aliens entführt“ und in genau die Ecke gehört es wahrscheinlich auch. Warum ich das denke? Na ja, Leute wie Angela Merkel und Lothar de Maizière müssen ja die gleiche Luft einatmen, wie die „Reichsbürger“ (und alle anderen) auch. Schon im eigenen Interesse würde man sich also darum kümmern, wenn da etwas dran wäre.

Ob auf dem Mond Nazis leben, weiß ich nicht. Für sehr wahrscheinlich halte ich es nicht, aber vielleicht könnte man bei Gelegenheit ein paar Vorräte anlegen, nur so für den Fall, dass eine faschistische Alieninvasion droht.

Antisemitismus mit psychotischen Zügen

Mögliche Gründe dafür, warum ausgerechnet einige altehrwürdige Mitglieder der „guten Gesellschaft“ mit Rechtsdrall ihr Herz für (bestimmte) Menschen mit skurillen Ansichten – und in dem einen oder anderen Fall vielleicht auch psychischen Problemen – entdeckt haben, erfährt man in den sozialen Netzwerken: #brdgmbh ist sogar ein eigener Hashtag auf Twitter. Weiter geht es um die „Jüdin“ Angela Merkel, die zur zweiten Rosa Luxemburg stilisiert wird (und ich hatte die CDU immer für eine konservative Partei gehalten!), „ethnische Säuberungen“, die angeblich – quasi ein „Genozid“ – durch Einwanderung an Deutschen begangen würden, die „Familie Rothschild“, die, so wird behauptet, die deutsche Politik vom fernen Amerika aus steuert, den „Rassewahn“, den man paradoxerweise gerade Linken gerne vorwirft (neben „Genderwahn“, überhaupt scheint „Wahn“ in diesem Milieu ein beliebter Begriff zu sein, vielleicht, um von sich selbst abzulenken?). Und obendrauf gibt es noch jede Menge moralische Twitter-Unterstützung für den US-Präsidentschaftskandidaten und Geschäftsmann Donald Trump.

Dass Antisemitismus so unverblümt geäußert und in die krudesten Verschwörungstheorien eingebettet wird, kann einen eigentlich nur verstört zurücklassen. Allerdings gibt es auch Accounts, die sich ausdrücklich als „pro-israelisch“ bezeichnen und sich ganz auf den Islam als vermeintliche „Wurzel allen Übels dieser Welt“ einschießen. In den meisten Fällen wird jedoch ein Zusammenhang gesehen zwischen einer angeblichen „jüdischen Weltverschwörung“, Kanzlerin Angela Merkel (die auf jeden Fall weg muss, wie immer wieder betont wird) und islamistischem Terror. Auch Kriminalität, die ausschließlich als Einwandererproblem betrachtet wird, ist häufig Thema am rechten Rand des Internets, weshalb man sich mit Verve auf jede Tat stürzt, in die Flüchtlinge und Migranten irgendwie involviert sind.

Ein x-beliebiger Polizeibericht müsste eigentlich ausreichen, um solche Denkweisen zurechtzurücken. Und natürlich klingt das, was man im Internet so liest, ein bisschen, als hätten sich die (vielleicht berechtigten) Ängste von ein paar Leuten, sozial an den Rand gedrängt zu werden, zu wahnhaften Ideen ausgewachsen.

#Kudla: Die „Sorgenkinder“ der ehrenwerten Gesellschaft?

Dass der verschwörungstheoretische, in einigen Fällen psychotisch anmutende Ansatz zum Teil durchaus anschlussfähig an das rechtskonservative Lager ist, bewies in den letzten Tagen die Affaire um die CDU-Politikerin Bettina Kudla. Kudla hatte auf Twitter von einer drohenden „Umvolkung“ gesprochen – den Tweet und einen entsprechenden Bericht findet man u. a. auf Spiegel Online – und sie ist nicht die einzige, die versucht, mit Nazi-Vokabular Aufmerksamkeit zu erregen. Auch Frauke Petry hatte sich kürzlich öffentlich dafür ausgesprochen, den Begriff „völkisch“ wieder positiv zu deuten. Offenbar sind 70 Jahre für die Generation Internet eine zu lange Zeitspanne, um sich noch daran zu erinnern, wie das mit dem Nationalsozialismus damals geendet ist. Leider.

Die Frage ist aber: warum heizen konservative und rechtspopulistische Politiker, denen doch eigentlich daran gelegen sein müsste, „regierungsfähig“, also seriös zu erscheinen, diesen Schwachsinn auch noch an, anstatt sich klar davon abzugrenzen? Oder birgt das verschwörungstheoretische Milieu am Ende ein Wählerpotenzial, auf dessen Beifall keine ehrgeizige rechtskonservative Strömung in diesem Land verzichten möchte?

Die Friedensmahnwachen: Das linke Milieu kippt nach rechts

Nicht immer ist das Internet ein Spiegel der Wirklichkeit. Manchmal allerdings schon: In den sozialen Netzwerken ist in der rechten Ecke von AfD-Manga-Figuren über Meme-Frösche bis hin zu altertümlich anmutenden Wappen und anderen einschlägigen Insignien alles vertreten. Ein ähnlich buntes Bild dürften offline auch die Berliner Friedensmahnwachen von 2014 geboten haben. Bei dem Wort „Frieden“ reibt man sich erst einmal die Augen. Eigentlich kann man das beim besten Willen nicht mit rechtslastigem Gedankengut in Verbindung bringen und man fragt sich, ob man da nicht etwas falsch verstanden hat.

Zwar soll, wie die taz berichtete, 2014 alles in gewohnter Ostermarsch-Manier unter dem Label der Friedenstaube gelaufen sein, nur dass Redner aufgetreten sind, deren Glaubwürdigkeit als Linke sich in Grenzen hält – etwa Ken Jebsen, dessen Karriere als Radiomoderator beim Rundfunk Berlin Brandenburg 2011 abrupt endete, als Antisemistismus-Vorwürfe gegen ihn erhoben wurden, oder der „Compact“-Herausgeber Jürgen Elsässer, der auf seinem Blog keinen Hehl daraus macht, dass er die AfD und sogar die ins Visier des Verfassungsschutz geratene „Identitäre Bewegung“ unterstützt. NPD-Mitglieder sollen, wie Erik Peter in der taz schreibt, auf der Berliner Montagsmahnwache gesehen worden sein und auch deren Organisator Lars Mährholz werden Kontakte ins rechtsextreme Milieu nachgesagt. Dass da etwas dran ist, hat Stefan Lauer in einer Kolumne auf Vice belegt. Allerdings ging es, wie die Berichte der taz und von Vice nahelegen, auch auf den Montagsmahnwachen für den Frieden um einen kruden Mix aus Verschwörungstheorien, verbrämtem Antisemitismus und schrilleren antiamerikanischen Tönen, der auch im Internet häufig anzutreffen ist. Anlass für den von außen widersinnig erscheinenden Schulterschluss von rechts und links war offenbar der Krieg in der Ukraine. Getragen wurden die Proteste aber, so scheint es, eher von einem Milieu, dass schon vorher diffus „dagegen“ und offen für die abstrusesten Welterklärungen war, also u. a. auch von Leuten, die sich in der „Reichsbürgerszene“ bewegen, in sozialen Netzwerken und in den Kommentarspalten der sog. „alternativen Medien“ im Internet.

Vielleicht hilft es, an dieser Stelle einen Blick auf eben diese „alternativen Medien“ zu werfen und sich, da es ja um den Ukraine-Konflikt geht, v. a. „Russia Today deutsch“ genauer anzuschauen.

Nicht-p. c. als Kassenschlager: „alternative Medien“ im Internet

Der Erfolg der „alternativen Medien“, der in den letzten Jahren immer wieder mit wachsender Besorgnis beobachtet wurde, ist nicht ganz zufällig. Es scheint irgendwie mit „Political Correctness“ und dem Gefühl zu tun zu haben, dass man im Fernsehen und in der Tagespresse nur noch einen Bruchteil von dem, was los ist, mitbekommt. Natürlich, wir leben nicht in einer Diktatur und von daher kann man wohl kaum von einer „staatlichen Lenkung“ der Medienwelt sprechen. Andererseits sind Journalisten auch nur Menschen und auch der ein oder andere Politiker dürfte schwach werden bei der Option, sich medial etwas unterstützen zu lassen und dafür vielleicht im Gegenzug einige Karrieren zu pushen. Wie so oft liegt auch bei einer vollkommen überzogenen, lächerlich erscheinenden Kritik nicht unbedingt immer richtig, wer alles damit abzubügeln versucht, dass doch in Wirklichkeit genau das Gegenteil der Fall sei. Irgendwann kommt sie raus, die Bestechungsgeldaffaire, der Filz, die Verstrickung von Macht, da wo sie nicht hätte sein dürfen und selbst der unglaubwürdigste Verschwörungstheoretiker fühlt sich bestätigt. Hatte er es nicht gesagt?

Beziehungsweise: es kommt darauf an: Klar, es gibt keine „jüdische Weltverschwörung“ und keine „Protokolle der Weisen von Zion“, aber es gibt menschliche Schwächen und Korruption. Mit der „Political Correctness“ ist es wie mit dem medialen Mainstream: Sie hat ihren Sinn, aber eben nur mit Maß: Manche Menschen erkennen einfach überall Rassismus, selbst da, wo keiner ist. Andere wiederum bestehen darauf, dass „Neger“ etwas ist, was man ja wohl noch sagen dürfen wird. Auch dann, wenn es jemand als verletztend empfindet und es eigentlich mindestens 100 andere Worte gäbe, die weitaus weniger diskriminierend wären. Manchmal nimmt der Krieg um Worte befremdliche Züge an. Und es ist einfach nur abstoßend, wenn man sich anschaut, wie rechtspopulistische Politiker mit Nazi-Vokabular und unverhohlener Diskriminierung um sich werfen, als gäb’s dafür etwas zu gewinnen (siehe oben: #Kudla, #Petry).

In rechten Kreisen legt man es nach Selbstaussage (Inhalt diverser Tweets) offenbar geradezu darauf an, Linke mit solchen Aussagen zu „triggern“. Sprich: sie alle wollen die bösen Kinder vom Schulhof sein, die dem Lehrer den nassen Schwamm auf den Stuhl legen, damit der sich mächtig ärgert und man selbst die Lacher auf seiner Seite hat. Wenn man Nazi-Witzchen nicht lustig findet, bleibt einem dann nur noch, still bei sich zu denken, dass manche wirklich besser daran täten, ab und zu einfach mal den Mund zu halten. Man sagt es aber eben nicht, weil es irgendwie auch ein ungeschriebenes Gesetz gibt, dass man den Leuten nicht leichtfertig unterstellen darf, sie seien rechts, eine Art „Maulkorb“ von der anderen Seite sozusagen. „Political Correctness“ kann also nervtötend und eine Last sein, wenn sie übertrieben wird, aber ob sie tatsächlich gesellschaftlich so tief verankert ist, wie ihre Gegner gern behaupten, ist fraglich.

Ausdrücklich NICHT politisch korrekt sein zu wollen und alles offen auf den Tisch zu packen (oder zumindest den Eindruck zu erwecken, das zu tun), ist längst eine Marktlücke, die Medien wie „Russia Today deutsch“ bedienen. Dass „RT deutsch“ nicht unbedingt Stimmung gegen die Politik von Wladimir Putin macht, kann man sich sicherlich denken. Davon abgesehen aber hat sich der Sender auf die Fahnen geschrieben, „neutral“ und schonungslos offen zu berichten, was – je nach Standpunkt in den „Qualitätsmedien“ oder in der „Pinocchio-Presse“ – unerwähnt bleibt. Ob damit gemeint ist, dass öffentlich in die Kritik geratenen Persönlichkeiten wie Eva Hermann oder den Montagsmahnwachesprechern Ken Jebsen und Andreas Popp ein Forum gegeben werden soll, ob Aspekte, die in den Mainstreammedien vernachlässigt werden, mehr Gewicht erhalten oder ob generell der russische Standpunkt näher beleuchtet werden soll, auch wenn es um innerdeutsche Angelegenheiten geht, sei mal dahingestellt. Ganz so einfach ist es nun auch nicht, ein Medienkonzept als Ganzes zu analysieren. Daher will ich es hier bei einigen Aspekten belassen, die mir persönlich aufgefallen sind.

Eine Alternative oder einfach die russische Perspektive?

Akademisch-penibel ausgearbeitet wirkten die Beiträge von „RT deutsch“, die ich mir stichprobenartig angesehen habe, nicht unbedingt. Dafür schien alles eingängig aufbereitet und ähnlich knallig präsentiert zu sein wie z. B. „Compact“. Vielleicht handelt es sich um die Internetversion des „Unterschichtenfernsehens“ oder aber ich habe die wirklich guten, auf meine Zielgruppe zugeschnittenen Sachen zufällig einfach nicht gesehen. „Rechte Hetze“ kann man „Russia Today deutsch“ nicht wirklich vorwerfen, wohl aber, wie gesagt, eine „parteiische“ Berichterstattung zu Gunsten Russlands.

Das spiegelt sich auch in den Kommentaren wieder, die es politisch z. T. in sich haben. Es ist bemerkenswert, wie schnell die Kommentatoren einander der „Russophobie“ verdächtigen, auch wenn es in dem kommentierten Beitrag gar nicht um Russland geht. Beim Thema AfD scheint die „RT deutsch“-Community allerdings gespalten zu sein. Das wird u. a. in einem Stream zu einem am 30. Mai 2016 ausgestrahlten Interview mit der AfD-Politikerin Frauke Petry deutlich: User „Cobra“ kommentierte noch am selben Tag: „Europas Kinder werden zur Schlachtung freigegeben. (…) Eine neue Welle von brutale Gewaltmenschen aus Afrika rollt auf Europa zu, (…)“. Andere äußerten sich dagegen klar ablehnend zur AfD. Auch die Themen „Meinungsfreiheit“ und „Gegenöffentlichkeit“ werden in der „RT deutsch“-Community angesprochen: Zu dem Beitrag „Die Anti-Deutschen: Antifa oder doch pro fa“ vom 02. April 2015, bei dem auch Ken Jebsen zu Wort kommt, schrieb User „Kakud“ z. B. am gleichen Tag: „Ja, wer in Deutschland sich gegen Neokapitalismus und Unterdrückung wehren möchte, ist schnell ein Nazi oder Antisemit. Die Strategie hat schon über Jahrzehnte geholfen uns Mundtod zu machen. Ein Beispiel: Wer das Wort „Lügenpresse“ verwendet, der soll angeblich ein Wort verwenden, den die Nazis benutzt haben.“

Der Top-Spion und die Piratin

Ob Leute wie „Topas“ wissen, dass man im „Russia Today deutsch“-Umfeld z. T. recht wenig Berührungsängste mit dem rechten Rand hat? Und würde das eine Rolle spielen? „Topas“ war, so stellt ihn zumindest sein Wikipedia-Eintrag dar, einmal einer jener westdeutschen Linken, die nicht nur Däumchen drehen wollten. Mit bürgerlichem Namen heißt er Rainer Rupp und stammt ursprünglich aus der Nähe von Trier im beschaulichen Rheinland-Pfalz. Dass Rupp nicht nur ein unbescholtener Bürger war, der sich sein kleines Leben in der westdeutschen Provinz eingerichtet hatte, kam erst sehr viel später heraus. Als Top-Spion für die Stasi habe er einst einen Atomkrieg verhindert, sagt der Rupp über sich selbst, wie man auf Wikipedia nachlesen kann. Heute arbeitet er als Journalist, u. a. für das „Neue Deutschland“ und bis 2016 auch für die „Junge Welt“. „RT deutsch“ hat ihm ein Interview gewidmet. „Ken FM“ übrigens auch. Die Welt der Informationen und „Gegeninformationen“ ist für den Mann gewiss keine unbekannte.

Aber ganz gleich, was man über die Stasi denkt, in der rechten, AfD-nahen Ecke kann man sich einen wie Rupp nicht vorstellen. Auch Lea Frings passt da nicht hin. Die „Russia-Today deutsch“-Mitarbeiterin engagiert sich, so ließt man in ihrer Selbstdarstellung, seit Jahren politisch, erst in der Linkspartei, jetzt bei den Piraten. Frings war u. a. Yogalehrerin, bevor sie in den Medienbereich wechselte. Mittlerweile hat sie bei „RT deutsch“ laut Vice ihre Kündigung eingereicht und sieht ihre Mitarbeit rückblickend kritisch. Die junge Frau mit den auffälligen blonden Dread-Locks und dem bunten Techno-Look wirkt keineswegs so, als wolle sie sich in den Zirkeln „Eingeweihter“ von der Außenwelt und vom Mainstream abgrenzen. Sie scheint ganz im Gegenteil das junge, kreative und weltoffene Berlin geradezu symbolhaft zu verkörpern – sowohl von ihrer Biographie als auch rein vom Äußerlichen her.

Ein guter Draht zur Businesswelt?

Ein etwas anderer Typ scheint da die „RT deutsch“-Vorzeige-Moderatorin Jasmin Kosubek zu sein: sehr jung, adrett gekleidet, weich fallende, perfekt fristierte lange Haare und ein sorgfältig geschminktes Gesicht. Kosubek ist, was den Medienbereich betrifft, genau wie Lea Frings eine Quereinsteigerin, wie ihr Wikipedia-Eintrag bestätigt: Die studierte Betriebswirtin soll, so heißt es weiter in einem Blogbeitrag bei „BerlinMag“, zunächst für das renommierte Beratungsunternehmen KPMG gearbeitet haben. Das klingt, als habe sie ursprünglich eine ganz andere Karriere geplant, aber die Wege in den Journalismus sind ja oft verschlungen und unergründlich. Auffällig ist jedenfalls, wie verschieden die Menschen bei „Russia Today deutsch“ und um „Russia Today deutsch“ herum offenbar sind. Von linksaußen bis zum Rechtspopulismus, von cooler urbaner Hipness bis hin zu einer pragmatischen Businessorientierung scheint alles dabei zu sein. So wirkt es jedenfalls.

Zwischen hipper Coolness & Gegenöffentlichkeit: Das neue Berlin

Was alle diese Menschen miteinander verbindet und ob es überhaupt etwas gibt, das sie miteinander gemein haben, bleibt ein Rätsel. Vielleicht ist es kein Zufall, dass Lea Frings, die Ex-„RT deutsch“-Mitarbeiterin, sich 2014 mit ihrem Freund, dem in der veganen Szene bekannten Marsili Cronberg für die umstrittenen Berliner Friedensmahnwachen engagierte. Vielleicht hat der Konflikt in der fernen Ostukraine in Berlin und anderen deutschen Großstädten aber auch nur nur hochgespült, was schon lange im Untergrund gärte: Unzufriedenheit, das Gefühl, politisch und auch sonst in der Sackgasse zu stecken, dass es da noch etwas anderes geben müsste als den Ist-Zustand, Gegenöffentlichkeit: eine Menge brauner Morast und schrille Esoterik als Protest des 21. Jahrhunderts, aber sicher auch Menschen, die eigentlich etwas anderes wollten und sich, bei Tageslicht betrachtet, auf solche Dinge nicht einlassen würden. Ein Fazit lässt sich jedenfalls nicht ziehen, außer eben, dass man die weitere Entwicklung sehr genau beobachten sollte.

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