Kampf um Worte? Eine Replik auf eine Kolumne von Georg Diez

Die Würde des Menschen ist kein Beauty-Contest“ – so lautet der Titel einer Spiegel Online-Kolumne von Georg Diez. Das klingt so reißerisch und für mich persönlich so sehr auf das Reizthema „Germany’s next Top Model“ getrimmt, dass ich einfach hinklicken muss. Es geht aber nicht um Körpertypen und Feminismus, sondern um die Werte, die das Rückgrat unserer Demokratie ausmachen, die Matrix sozusagen, aus der sich unser Staatswesen speist. Demokratie hat derzeit eine Menge Feinde: Rechtspopulisten, wie Marine Le Pen vom französischen Front National, Donald Trump als drohender nächster Präsident der USA, die FPÖ in Österreich, die AfD in Deutschland, Thilo Sarrazin, brennende Flüchtlingsunterkünfte – ein bunter Reigen unterschiedlicher Persönlichkeiten, Parteien und Ereignisse, die dazu führen, dass man bzw. frau manchmal das Gefühl hat, das Wasser stünde einem bis zum Halse.

Das Recht auf Asyl sei ein Grundrecht, das durch das Dublin-Abkommen ausgehebelt sei, schreibt Diez und prangert damit die Schließung der österreichischen Grenzen an. „Solidarität“, so Diez, sei „nicht an Grenzen gebunden“. Damit formuliert er allerdings auch einen normativen Anspruch, der so in der Praxis in seiner Totalität sicher nicht umsetzbar ist. Gehen wir davon aus, dass nicht nur Krieg und Folter, sondern auch Armut und fehlende wirtschaftliche Perspektiven eine legitime Fluchtursache sind. Zwar sind sie keineswegs durch das Asylrecht abgedeckt, aber solidarisch kann man nun auch nicht nur in abgegrenzten Kästchen sein. Nur der Bürgerkriegsflüchtling aus Syrien, nicht aber der Afghane, der – sieht man mal von Minenfeldern ab – möglicherweise dort, wo er herkommt, in einer relativen Sicherheit lebt? Der gut ausgebildete Arzt aus Pakistan ja, aber nicht der Roma aus dem Kosovo, der zu Recht für sich reklamieren kann, als ethnische Minderheit verfolgt zu werden?

Schwierig. Wer A sagt, muss auch B sagen. Und wer sagt, dass Grenzen offen bleiben müssen, muss den Leuten auch zugestehen, in das Land ihrer Wahl zu migrieren – vermutlich wird das eher Deutschland und eben Österreich sein, als Rumänien oder Bulgarien. Kann man alle diese Leute aufnehmen? Ihnen allen eine Perspektive bieten? Chancen, die man in den letzten Jahren nicht einmal den schon hier Lebenden, auch und ganz besonders denen mit Migrationshintergrund, bieten konnte? Nein.

Das bedeutet aber nicht, dass die Grenzen geschlossen werden sollten. Nur ist Diez‘ Ansatz nicht der richtige. Eine Schließung etwa der Grenze zwischen Österreich und Italien am Brennerpass, würde dazu führen, dass ein Großteil der Flüchtlinge, die in Italien stranden, dort auch bleiben müsste. Auch Italien kann aber nicht unendlich vielen Leuten Perspektiven bieten. Die Jugendarbeitslosigkeit ist dort, insbesondere im Süden, hoch. Illegale Migration führt zu Schattenwirtschaft und Schwarzarbeit und zerstört (legale) Arbeitsplätze. Das ist also auch keine Lösung.

Vielleicht ist es nicht gerade glücklich, mit einem „Fachkräftemangel“ und „glänzenden Perspektiven“ zu werben. Das sind – wie gesagt – Versprechungen, die man nicht einlösen kann. Vermutlich muss man mit Kompromissen arbeiten, weiterhin auch an einer „europäischen“ Lösung. Dass dies ein dorniger Weg ist, der viel Arbeit und viel Dialog, viel Bereitschaft auf allen Seiten erfordert, Abstriche zu machen und zusammenzurücken, muss klar sein. Mit Maximalforderungen und Luftschlössern kommen wir nicht weiter. Allerdings könnten nicht nur eine wachsende Ungleichheit in Deutschland und ein Rechtsruck hierzulande verheerende Folgen haben. Auch eine zunehmende Ungerechtigkeit gegenüber den armen Ländern Afrikas oder des mittleren Osten könnte langfristig für das reiche Europa zum Problem werden. Terrorismus ist vielleicht nur das, was einem dazu im Moment gerade als erstes in den Kopf kommt.

Es geht ums Ausbalancieren. Realpolitik und die Berücksichtigung verschiedener Interessen, eine Politik des Ausgleichs, statt hochgehaltener Ideale und NS-Vergleiche, die auch Diez bringt. Vielleicht sind sie, wenn es um den zunehmend lockeren Umgang mit Rassismus und Homophobie geht, nicht ganz so weit hergeholt. Natürlich sind vor dem Gesetz alle Menschen gleich. Natürlich kann man rassistische und homophobe Äußerungen, Frauenfeindlichkeit oder sogar Übergriffe, nicht tolerieren.

Aber man muss auch bedenken: Was steckt eigentlich hinter solchen Worten? Ich persönlich würde mich angegriffen fühlen, wenn man mir unterstellte, ich sei gar „keine richtige Frau“ (schon viel zu „lesbisch“, um noch „Frau“ zu sein). Eine andere fühlt sich möglicherweise geradezu geschmeichelt, mehr oder weniger als „das dritte Geschlecht“ durchzugehen. Solche Frauen habe ich in Berlin kennen gelernt. Manche meinen auch, man bzw. hier eher frau müsse sich die eine oder andere anzügliche Bemerkung schon mal gefallen lassen. Andere wittern Sexismus sogar da, wo wirklich keiner ist.

Oder die Vorfälle in der Silvesternacht in Köln: Wessen Sichtweise ist die, die mehr Gewicht haben sollte? Die junger, perspektivloser Männer mit Migrationshintergrund oder die ebenfalls junger Frauen, die aber Angehörige der „Mehrheitsgesellschaft“ sind und einfach arglos feierten wollten. Knapp bekleidet, wie es hierzulande nicht unüblich ist. Ist es „Rassismus“ von den Männern zu verlangen, sich diesbezüglich kulturell anzupassen? Müsste man ihnen nicht mehr Verständnis entgegenbringen? Findet ihre Sicht der Dinge genügend Gehör? Oder ist es „Sexismus“, lax mit sexuellen Übergriffen umzugehen, weil das ja doch mehr oder weniger „zu verschmerzende“ „Kavaliersdelikte“ sind. Zumindest, wenn man(n) selbst nicht davon betroffen ist ….

Derartige „Zusammenstöße“ verschiedener Interessen lassen sich nur mit verbindlichen Regeln für alle und sehr viel offenem gesellschaftlichen Diskurs in den Griff kriegen. Es hilft also nichts, einen ideellen Zweifrontenkrieg – das „gute Deutschland“ und „Dunkeldeutschland“ – anzuzetteln. Es hilft nur, den Mund aufzumachen und an der Debatte dran zu bleiben.

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