Der „Ansturm“ ist da

Ist Angela Merkel durch ein Alien ersetzt worden? Na ja, eher unwahrscheinlich. Trotzdem kommt mir diese ganze Flüchtlingspolitik der letzten Tage manchmal vor, als wenn eine sehr harte Mutter ihrem Kind die Hand mit Nachdruck auf die heiße Herdplatte drückt, nur um ein für alle Mal klarzustellen, dass es so nicht geht. Eigentlich galt es immer als typisch links, für offene Grenzen zu sein. Am letzten Wochenende war es dann aber Angela Merkel, die die Grenzen für alle, die hereinwollten, öffnete, d. h. eigentlich war nur die Dublin-Verordnung ausgesetzt und auch nur für „syrische Staatsbürger“ und so ganz klar war auch das nicht, wie die „Zeit“ berichtete. Wer vor dem Krieg in Syrien floh, sollte von Deutschland aus – vielleicht – nicht mehr in das Land zurückgeschickt werden, in dem er oder sie zuerst „EU-Boden“ betreten hatte und wo er/sie der Dublin-Verordnung zufolge politisches Asyl hätte beantragen müssen. Die Nachricht vebreitete sich – so hieß es – wie ein Lauffeuer in den sozialen Netzwerken und auch die Bilder, wie Deutsche die eintreffenden „Trains of Hope“ mit den Flüchtlingen an Bord enthusiastisch begrüßten, teilweise sogar selbstgebackenen Kuchen mitbrachten, erreichten den Nahen und Mittleren Osten. Das mit den „Fachkräften“, die Deutschland angeblich so händerringend sucht, ist wahrscheinlich auch durchgesickert. Jedenfalls schienen die Menschen zu glauben, dass Deutschland darauf setzt, dass sie kommen. Zumindest war das der Eindruck, den die Bilder und Botschaften, die im Internet kursierten, erweckt haben. Hinzu kommt, dass in Syrien Medienberichten zufolge offenbar die Front vorgerückt ist. Die „Sogwirkung“, vor der konservative Politiker gewarnt hatten, setzte letzte Woche tatsächlich ein. Plötzlich stürmten die Massen die Grenzen. In München stand man kurz vor dem Kollaps. Gestern musste sogar ein regulärer Zug freigemacht werden, um die Flüchtlinge transportieren zu können. Vielerorts schlafen die Menschen in Turnhallen und Zeltstädten und der Winter steht bevor.

Die Art, wie die Bundesregierung reagierte, war irgendwie merkwürdig. Durchhalteparolen, wie „Wir schaffen das!“ werden hochgehalten, Worte, wie „Flüchtlingskrise“ sollen vermieden werden. Man soll jetzt auch nicht mehr „Asylbewerber“ sagen, sondern eben „Flüchtling“, obwohl das Wort „Asylbewerber“ eigentlich neutral ist. „Asylant“ hat einen negativen Beiklang. Das muss man vielleicht nicht unbedingt sagen. Manche Leute sprechen mittlerweile auch von „Vertriebenen“ oder „Heimatvertriebenen“, um eine Parallele zu den Deutschen herzustellen, die 1945, mit der Niederlage Deutschlands im Zweiten Weltkrieg, aus Ostpreußen, Pommern, Schlesien und dem Sudetenland vertrieben wuden. U. a. soll der Blogger Sascha Lobo so etwas in einer Talkshow angeregt haben, wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ berichtete. Ich weiß nicht, ob Lobo das nicht vielleicht eher ironisch gemeint hat, aber er war nicht der einzige und andere meinten es definitif nicht ironisch. Dass die Geschichte der deutschen Vertriebenen eng mit dem Holocaust verbunden ist, scheint dabei niemanden zu stören. Sicher, nicht alle Deutschen waren Nazis, so wie auch nicht alle Syrer aus der Assad-Clique stammen oder gar den IS (Islamic State, auch: Daech, ISIS) unterstützen. Aber mir war das zu viel, zu viel an euphorischer Hilfsbereitschaft und jubelnden Massen, zu viel „Zeichen setzen“ und große Gesten, zu viel Deutschtümelei, die plötzlich als links verbrämt wurde und auch zu viele Menschen, wie ich gestehen muss.

Vetriebene

Noch vor wenigen Tagen, als es schon mehr als offensichtlich war, dass sich durch die plötzlich so massenhaft einwandernden Menschen Probleme ergeben würden, sagte Angela Merkel Sätze wie „Das Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte kennt keine Obergrenze“ und wird damit in den Medien breit zitiert, u. a. im Newsblog Flüchtlinge des Berliner Tagesspiegels. Das stimmt zwar, aber es müssen bessere Konditionen als in den großen Flüchtlingslagern z. B. im Libanon geboten werden können. Insgesamt kann man über den aktuellen politischen Kurs nur spekulieren. Einige Monate zuvor hat man trotz des Krieges in Syrien und der vielen im Mittelmeer ertrunkenen Flüchtlinge noch keinen derartigen Handlungsbedarf gesehen. Warum so ein Hick-hack? Wollte Merkel als „Flüchtlingskanzlerin“, wie man sie in den letzten Tagen auch genannt hat, in die Geschichte eingehen, ähnlich wie ihr politischer „Ziehvater“ Helmut Kohl sich mit der Wiedervereinigung zum „Einheitskanzler“ gemacht hatte? Wollte sie den Ruf als kaltherzige deutsche „Iron Lady“, die die Interessen ihres Landes rücksichtslos durchsetzt, loswerden und zeigen, dass Deutschland auch Barmherzigkeit kann? Ging es darum, den rechtsextremen Ausschreitungen, die die Republik im Frühsommer erschüttert hatten, ein für alle mal ein Ende machen? Wollte man demonstrieren, dass Deutsche keine Angst vor Einwanderern haben, auch wenn sehr viele kommen? Oder war das Gegenteil der Fall? Wollte man den „linken Spinnern“ endlich mal klar machen, was passiert, wenn man die Grenzen aufmacht und sich großmütig zeigt? Das wäre dann die Strategie der heißen Herdplatte, ein politischer Schachzug, mit dem u. a. schärfere Asylgesetze, rigoros geschlossene Grenzen und vielleicht auch ganz allgemein ein politisch konservativerer, wirtschaftsliberalerer Kurs gerechtfertigt werden könnten. Aber ist das plausibel?  Vielleicht steckt hinter dem plötzlichem Gesinnungswandel in der Flüchtlingsfrage am Ende etwas ganz anderes? Oder rein gar nichts?

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Bevor ich mich hier weiter in irgendwelche Verschwörungstheorien hineinsteigere, an denen ziemlich sicher überhaupt nichts dran ist: Halten wir uns erst einmal an das Naheliegende: Angela Merkel wollte die humanitäre Katastrophe, die sich in Ungarn anzubahnen drohte, abwenden und Hilfsbereitschaft von deutscher Seite signalisieren. Immerhin kann nun niemand mehr behaupten, die Deutschen würden in politischer Hinsicht von ihrem Ego-Kurs nicht abweichen und wären nur dann „Europäer“, wenn es ihrer Wirtschaft gut tut.

Seit gestern Nachmittag sind allerdings die Grenzen zu, zumindest die zu Österreich – wie u. a. auf Twitter etwa zeitgleich mit der Entscheidung bekannt gegeben wurde. Der Zugverkehr sei – so hieß es – bis auf Weiteres ausgesetzt und es werden wieder Grenzkontrollen wie zu den Zeiten vor dem Schengener Abkommen durchgeführt. Unserer Hilfsbereitschaft sind eben doch nach oben hin Grenzen gesetzt. Ich selbst komme mir auch schlecht vor, denn noch vor wenigen Wochen hatte ich dazu aufgerufen, sich nicht von dramatischen Medienberichten beunruhigen zu lassen. Bislang waren es auch wirklich immer – mehr oder weniger – leere Worte gewesen, wenn vom „Ansturm der Armen“ oder einer „Flut an Asylbewerbern“ die Rede gewesen war. Doch dann kamen sie wirklich und auch ich hatte Angst, d. h., es kam mir so vor, als wäre ich die Einzige oder eine der wenigen, die Angst hatte, außer ein paar angebräunten „Wutbürgern“ vielleicht. Alle anderen schienen begeistert zu sein. Die „Zeit“ berichtete, dass Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) vorhatte, die gerade frisch eingetroffenen Flüchtlinge schon vom Asylbewerberheim aus unverzüglich in Arbeit zu vermitteln. Außerdem wurde wiederholt laut darüber nachgedacht, den Mindestlohn für die Flüchtlinge auszusetzen, um sie attraktiver für den Arbeitsmarkt zu machen. Hm. Ich gehöre zu denjenigen, die darauf angewiesen sind, sich mit Mini-Jobs und Nebentätigkeiten etwas dazuzuverdienen. Leider bin ich trotzdem arm, auch offiziell. Ich weiß, wie schwierig es sein kann, selbst kleine Micro-Jobs an Land zu ziehen, einfach weil es zu viele Studenten und Studentinnen, Schüler und Schülerinnen, Rentner und Rentnerinnen, Hausfrauen und andere prekär Lebende gibt, die sich ihr Budget aufbessern wollen. Man kann jetzt lästern, dass meine Hilfsbereitschaft offenbar da aufhört, wo es mir selbst ans Leder geht und unerquicklicherweise tauchte im Zusammenhang mit den Flüchtlingen auch das Wort „Neiddebatte“ in den Feuilletons auf. Aber – offen gestanden – ist das nicht alles eine Frage, wie man es politisch regelt? Im Moment scheint es manchmal so, als ob man nachweisen wollte, dass alles, was bislang als paranoide Fantasie vom rechten Rand galt, wahr ist: Ja, Flüchtlinge brauchen jetzt bevorzugt Arbeit, damit sie sich integrieren können, ja, auch im sozialen Wohnungsbau müssen Flüchtlinge vorrangig berücksichtigt werden – man kann sie ja nicht in den hastig hochgezogenen Zeltstädten erfrieren lassen (Nein, kann man nicht!) – ja, das öffentliche Leben muss lahmgelegt werden wegen der Flüchtlinge und es ist auch kein Problem, wenn täglich weiterhin mehrere Tausende kommen. „Wir schaffen das?“. Nein, aber das, was ich eben geschrieben habe, klingt ganz schön hässlich und ich hätte gehofft, niemals solche Sätze zu schreiben. Trotzdem: Wer jetzt in eine andere Stadt umziehen muss, eine neue Wohnung braucht und wenig Geld hat, vielleicht in einem Beruf arbeitet, in dem man auch „Vollzeit“ kaum mehr als 800, 900 Euro Netto hat – Friseur/Friseurin zum Beispiel – dem wird es Angst und Bange werden.

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Allerdings muss man nicht zwingend die einen gegen die anderen ausspielen. Das sind keine „Sachzwänge“, da gibt es durchaus Handlungsspielraum. Deshalb bin ich auch nach wie vor für offene Grenzen. Hätte man sich nicht so abgeschottet oder zumindest humanitäre Visa in Kriegs- und Krisengebieten angeboten, dann hätte sich alles besser verteilt. Es wären nicht so viele Leute auf einen Schlag gekommen, man hätte sich besser vorbereiten können und hätte auch diesen Schleusern nicht so sehr in die Hände gespielt.

Und allzu missverständliche Botschaften sollte man vielleicht auch nicht in die Welt setzen oder anders ausgedrückt: Vielleicht erlaubt man dem eigenen Kind, das mitten in der Pubertät steckt, gern mal, eine eigene Party zu feiern. Es darf auch alle seine Freunde einladen. Und die dürfen ihre Freunde mitbringen. Man ist da nicht so. Die Türen stehen immer offen. Bis spät in die Nacht kommen dann immer mehr Leute. Irgendwann sind auch irgendwelche heruntergekommenen Typen darunter. Klar, die sind arm, wann können die schon mal richtig feiern?! Da hat man Verständnis, auch wenn das eigentlich nicht so ausgemacht war. Gegen Mitternacht trampeln die Leute sich gegenseitig halb tot, im Garten liegen lauter Schnapsleichen herum und das Wohnzimmer ist total verwüstet. Tolle Party? Oder hätte das Kind seine Freunde und Freundesfreunde vielleicht besser in kleineren Grüppchen auf verschiedene Tage verteilt zu sich eingeladen? Und die heruntergekommenen Typen hätten auch ruhig mal zum Grillen kommen können. Vielleicht hätten ein, zwei von ihnen oben im Dachgeschoss auch ihre Schlafsäcke ausrollen dürfen. Man ist da wirklich nicht so. Aber eben nicht alle auf einmal.

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